Banner: Krieg und Frieden


Hier ein – meiner Meinung nach – wichtiger Aufruf von 2015, der sich nicht um die Frage: „wie halte ich es mit dem Kriegsbündnis NATO” rumdrückt!?! Nicht illusorisches Gerede vom AUFLÖSEN, sondern klare Kante: AUSTRETEN!

Meine Meinung dazu habe ich in einem Leserbrief an die "junge welt" dargelegt:

Ich halte diese Orientierung gegen das verbrecherische Kriegsbündnis nach wie vor für falsch oder zumindest irreführend, ja sie führt direkt ins unverbindliche politische Nirvana. Wer soll denn so was tun, die NATO auflösen? Die USA werden die NATO als Speerspitze ihrer Kriegspläne auf alle Fälle beibehalten (...). Die anderen können nur austreten, wie es im Aufruf zum Protest gegen die sogenannte »Sicherheitskonferenz« auch richtig heißt. (...) Dass die Linkspartei sich 2011 von Gysi diesen Unsinn von der Auflösung der NATO ins Parteiprogramm hat schreiben lassen, lag (...) an ihrer Vasallentreue zur SPD (...) und danach dann an dem Klamauk mit »Rot-Rot-Grün«. Das ist durch, und es wird Zeit für Linke (...), von diesem Unsinn Abstand zu nehmen. (...)

www.jungewelt.de/artikel/327614.aus-leserbriefen-an-die-redaktion.html

https://i0.wp.com/noch.info/wp-content/uploads/2016/05/NATO_OTAN_LORD_Hastings_Lionel_Ismay_Baron_North_Atlantic_Treaty_Organization_Imperialismus_imperialism_Osterweiterung_Russland_Russians_out_Americans_in_Germans_down.gif?resize=2070%2C1228„Deutschlands NATO-Mitgliedschaft beenden!“

Die kriegsbedrohliche Situation eskaliert. Nach Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien wird Krieg gegen Russland vorbereitet. Die Umzingelung Russlands mit Militärbasen, das Vordringen der NATO nach Osten, der Aufbau eines US-Raketenabwehrschildes und „westliche“ Operationen in der Ukraine sind Teil dieser Konfrontation. „Wir sind im Krieg, und dieser Krieg kann total werden“, erklärte der französische Staatspräsident Hollande im Februar 2015. Es besteht die Gefahr eines weiteren Weltkriegs. Wenn sich ein angegriffenes atomares Russland zur Wehr setzt, gilt, was Ex-Staatssekretär Willy Wimmer im November 2014 sagte: dass „von uns nichts mehr übrig bliebe“. Deshalb gibt es für alle Kräfte des Friedens nur eins: sagt NEIN! Deutschland muss aussteigen aus den imperialen Strukturen des Krieges. Ausstieg aus der NATO ist die zentrale Devise. Deshalb fordern wir von Bundestag und Bundesregierung:

NATO-Vertrag kündigen!
Das kann der Bundestag beschließen, denn „jede Partei [kann] aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat“. So heißt es im Nordatlantikvertrag in Artikel 13. Deutschland darf nicht länger Mitglied in einer Organisation bleiben, die von der Politik des US-Imperialismus, der Hauptgefahr für den Weltfrieden, dominiert wird. Deutschland muss neutral werden.

Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte kündigen!
Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23.10.1954 gestattet einigen NATO-Ländern, Westdeutschland militärisch zu nutzen. Er gilt nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages weiter, kann aber aufgrund einer Vereinbarung (Notenwechsel vom 25.09.1990) mit zweijähriger Frist gekündigt werden. Dieses Recht muss die Bundesregierung unverzüglich wahrnehmen. Territorium und Luftraum Deutschlands dürfen nicht länger durch USA und NATO für Angriffskriege missbraucht werden. Ihre Geheimdiensteinrichtungen sind zu schließen. Die Bespitzelung ist zu beenden. Keine Einschränkungen der Souveränität – insbesondere keine, die Kriegshandlungen von deutschem Boden aus ermöglichen!

Mit Russland kooperieren!
Laut STRATFOR-Chef George Friedman ist es Ziel der USA seit mehr als hundert Jahren, ein Bündnis Deutschlands mit Russland zu verhindern. Das darf nicht weiter Maßstab deutscher Politik sein. Stattdessen muss gelten: Keine Sanktionen gegen Russland, sondern Verständigung und Zusammenarbeit zum Nutzen aller Völker Europas. Keine Unterstützung einer Regierung in Kiew, die durch einen Putsch mit Hilfe von Faschisten an die Macht gekommen ist und antidemokratische Tendenzen und Russenhass fördert. Keine Ostexpansion von NATO und EU.

Eine grundsätzlich andere, friedliche Außenpolitik gestalten!
Dazu gehört: Alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden. Rüstungsexporte generell verbieten. Atomwaffen von deutschem Boden verbannen, die „nukleare Teilhabe“ beenden. Drohnen als Mittel „außergerichtlicher Hinrichtungen“ ächten. Die Politik der Erpressung durch Wirtschaftssanktionen, wie derzeit auch gegen Syrien und Iran, beenden. Nicht länger das völkerrechtswidrige Vorgehen Israels gegen die palästinensische Nation im Namen „deutscher Staatsraison“ bemänteln, sondern für gerechten Frieden eintreten. Eine unabhängige internationale Untersuchung des Verbrechens vom 11. September 2001 fordern. Das Völkerrecht verteidigen. Die UNO in ihrer Funktion als kollektives Sicherheitssystem nutzen. Nicht Flüchtlinge sondern Fluchtursachen bekämpfen.

Die Unterwerfung unter „supranationale“ Instanzen des Finanzkapitals beenden!
Dazu gehört: Rückzug von den Verhandlungen über ein so genanntes transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP), das im Wesentlichen den Zweck verfolgt, den „westlichen“ Machtblock gegen Rivalen wie China und Russland neu zu formieren und neoliberale Diktate gegen die Souveränität und demokratische Selbstbestimmung der Völker durchzusetzen. Dazu gehört auch das Außerkraftsetzen aller EU-Normen, die dem Großkapital ermöglichen, wie z.B. in Griechenland ganze Volkswirtschaften zu zerstören. Die BRICS- und andere aufstrebende Staaten können neue Partner sein. Schließlich darf auch der Ausstieg aus der EU kein Tabu sein. Die unsoziale Entwicklung, die in Deutschland dazu geführt hat, dass 1 Prozent der Bevölkerung mehr als 60 Prozent des Geldvermögens besitzt, muss umgekehrt werden.

DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO – NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND

pdfRaus aus der NATO

noch.info/2018/03/aufruf-deutschlands-nato-mitgliedschaft-beenden/


Die Ostermärsche 2018 zeigen in dieser entscheidenden Frage ein extrem uneinheitliches Bild. Während der Bremer Aufruf klar "Raus aus der NATO" fordert, wird das Kriegsbündnis in Frankfurt nur eben mal wegen der 2% vom BIP für Aufrüstung erwähnt, in Baden-Württemberg gibt es zu den NATO-Kriegsvorbereitungen überhaupt keine Forderungen (!):

www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2018

Bremen:

(...) Die Politik der Bundesrepublik Deutschland hat großen Anteil an der verheerenden weltpolitischen Situation.

Angesichts der Alarmstufe „rot“ für den Planeten Erde fordern wir OstermarschiererInnen von der Bundesregierung eine Politik der Entspannung statt Aufrüstung, Kriegseinsätzen und Rüstungsexporten.

Das heißt:

Keine Aufstockung des deutschen Rüstungsetats auf 2% des BIP, von derzeit 37 Milliarden auf 70 Milliarden pro Jahr, was die NATO – mit deutscher Zustimmung – beschlossen hat. Stattdessen eine Absenkung der Militärausgaben zugunsten von Gesundheit, Bildung und Sozialem

Keinen Aufbau der von der EU beschlossenen europäischen Militärkapazitäten „Permanente Strukturierte Kooperation“ PESCO („Pest und Cholera“)

Umgehende Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr (z.Zt. 15, u.a. in Afghanistan, Syrien, Irak, Mali)

Bundesrepublik Deutschland raus aus der NATO

Für den Abzug der US-Truppen aus Deutschland und die Auflösung ihrer Stützpunkte

Keine Erlaubnis für Waffenexporte, insbesondere in kriegführende Staaten wie die Türkei und Saudi-Arabien

Unterzeichnung des UN- Atomwaffenverbotsvertrags. Abzug der Atomwaffen aus Büchel in der Eifel. Konsequenter Verzicht der Bundesregierung auf die sogenannte „nukleare Teilhabe“

Schluss mit den militärischen Drohgebärden gegen Russland, Abzug der Bundeswehreinheiten aus Litauen. Keine Unterstützung für den Aufmarsch der US-Truppen in Osteuropa via Bremerhaven und kein Einsatz der Bundeswehr in Garlstedt als logistische Drehscheibe. Beendigung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland.

Für das Verbot von Killerdrohnen und Kampfrobotern

Für die Umwandlung von Rüstungsproduktion in zivile Produktion

Bekämpfung von Fluchtursachen durch konsequente Friedenspolitik und faire Handelsverträge mit Entwicklungsländern.


Frankfurt:

Wir fordern von der deutschen Politik die Unterstützung des im letzten Jahr von der großen Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten beschlossenen Vertrages zum Verbot von Atomwaffen. Der bereits 2010 getroffene Bundestags­beschluss zum Abzug der US-Atomwaffen am Standort Büchel muss endlich umgesetzt werden und Pläne zur „Modernisierung“ der Atomwaffen sind zu stoppen.

Wir fordern eine drastische Umschichtung der öffentlichen Haushalts­ausgaben: Anstatt weiterer Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts (wie innerhalb der NATO festgelegt), fordern wir Abrüstung und damit freiwerdende Geldmittel für Bildung, Gesundheit, Umwelt und Wohnen.

Wir fordern die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Wir fordern eine friedliche und soziale Entwicklung der Europäischen Union. Dem stehen deren beschleunigte militärische Integration für weltweite Einsätze entgegen sowie die moralisch zu verurteilende, todbringende Abschottung gegen Flüchtlinge.

Wir fordern eine Entspannungspolitik gegenüber Russland anstatt Säbelras­seln und Wirtschaftssanktionen.

Wir fordern einen Stopp aller Waffenexporte und Rüstungskonversion.

NATO sei ein "Verteidigungsbündnis" ... und rückt vor an die Grenzen Russlands!
Um diesen Krieg (diesmal) zu gewinnen, baut man Kommando-und Logistikstrukturen aus:

NATO prescht vor

Wehretats sollen drastisch steigen. Weiteres Hauptquartier in Deutschland vorgesehen. Ziel: Schneller Aufmarsch gegen Russland. EU will eigenständig aufrüsten.

Die NATO-Verteidigungsminister haben auf ihrem am Mittwoch in Brüssel gestarteten Treffen einen deutlichen Anstieg der Wehretats konstatiert und weitere Schritte zur Militarisierung Europas und Nordamerikas in die Wege geleitet. Wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mitteilte, sind die Rüstungshaushalte der europäischen NATO-Länder und Kanadas im Jahr 2017 um rund fünf Prozent gewachsen. In diesem Jahr wird zudem die Zahl der Mitgliedsstaaten, die zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts oder mehr für ihre Streitkräfte ausgeben, auf acht steigen. Und Stoltenberg und Washington machen Druck, die Militäretats weiter aufzustocken.

Deutschland bereitet sich ­darüber hinaus darauf vor, ein neues NATO-Hauptquartier aufzubauen. Dies hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestern bestätigt. Das Logistikkommando soll es ermöglichen, Truppen künftig »mit großer Geschwindigkeit« quer über den europäischen Kontinent zu verlegen. Das würde blitzschnelle Truppenaufmärsche in unmittelbarer Nähe zur russischen Grenze erlauben. Dazu sollen behördliche Kontrollmechanismen für Militärtransporte abgebaut und Straßen, Brücken, Schienen und sonstige Infrastruktur für die Nutzung durch europäische sowie nordamerikanische Streitkräfte optimiert werden.

www.jungewelt.de/artikel/327281.nato-prescht-vor.html

... und so sieht die Mobilisierung von Seiten der USA bereits einen Monat später aus !
- übrigens: ohne "Feindsender" wüssten wir nur von Kolonnen von Panzernauf deutschen Autobahnen - es ist wie im "tausendjährigen Reich" - nur wer z.B. "Radio London" abgehört hat, wusste Bescheid:

Der russische Vize-Verteidigungsminister Alexandr Fomin hat dem russischen TV-Sender "Rossia-24" soeben mitgeteilt, dass die USA in Osteuropa Kriegstechnik, Kriegsinfrastruktur, sowie 8 Anlandungs-Koordinationsstäbe und Reserven zur Verlegung von weiteren 300.000 US-Soldaten nahe der russischen Grenze vorbereiten. Dies ist eine reelle Gefahr für die Russische Föderation, so Fomin. Dazu betreiben die USA weiterhin ihre Umzingelungsstrategie Russlands mit ihren Raketenabwehrbasen, die das atomare russische Antwortpotential abfangen und verhindern sollen, sollten die USA ihrerseits einen Angriff starten. Laut dem russischen Vize-Verteidigungsminister Alexandr Fomin sollen die USA bereits 400 Raketen an der russischen Grenze in Stellung gebracht haben.

www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=834626020061702&id=220982371426073&pnref=story


Der Zaubertrick beim "Deutschen Michel" geht so: erst imaginiert man die Bedrohung, um dann seinen eigenen aggressive Aufmarsch zu "begründen" - mit den Deutschen konnte man (wieder mal) alles machen: 

12.000 deutsche Soldaten zu Übungen an Nato-Ostgrenze

Die Bundeswehr wird sich 2018 mit dreimal so vielen Soldaten an Militärmanövern zur Abschreckung Russlands beteiligen wie im vergangenen Jahr. Für Übungen im östlichen und nördlichen Bündnisgebiet der Nato sind rund 12.000 Soldaten eingeplant, wie aus einer Aufstellung des Verteidigungsministeriums hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Klares Zeichen an Russlands Präsidenten

Die Manöver in der Region, die Namen wie "Saber Strike" (Säbelhieb), "Flaming Thunder" (Flammender Donner) oder "Iron Wolf" (Eiserner Wolf) tragen, sollen ein klares Zeichen an Kremlchef Wladimir Putin sein, dass eine Intervention in einem Nato-Staat schwerwiegende Folgen hätte.

Sie ergänzen die dauerhafte Präsenz der Nato an der Ostflanke des Bündnisgebiets. Zu ihrer Stärkung wurden vergangenes Jahr multinationale Gefechtsverbände in Litauen, Estland, Lettland und Polen stationiert. Den Verband in Litauen baute federführend die Bundeswehr auf. Er besteht derzeit aus rund 1.000 Soldaten – rund 450 davon sind deutsche.

www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_83259246/12-000-deutsche-soldaten-bei-uebungen-an-nato-ostgrenze.html


„Aufrüstung gegen Russland“: Worüber deutsche Leitmedien nicht mehr lügen

Die Nato-Kriegsmaschinerie ist in ihrem Maßstab mit keinem Staat der Welt vergleichbar. Laut dem Statistikportal statista.com gab die Militärallianz im Jahr 2016 unvorstellbare 921 Milliarden US-Dollar für ihre Streitkräfte aus. Russland kam im gleichen Jahr auf 70 Milliarden – das wären gerade mal sieben Prozent der Ausgaben des Westens.

Umso bemerkenswerter ist es, dass zahlreiche Nato-Staaten sich von Moskau bedroht fühlen und die russische Außenpolitik als eine Begründung für die weitere Erhöhung ihrer Militärbudgets präsentieren.

Dennoch galt lange Zeit bei westlichen und gerade auch bei den deutschen Medien eine Formel: Der Westen rüste wegen der gefährlichen internationalen Sicherheitslage, und um sich selbst abzusichern – sozusagen „wegen“, aber keineswegs „gegen“ Russland.

Mit allen Mitteln sollte der Anschein vermieden werden, dass die US-geführte Allianz gezielt gegen den russischen Staat in Waffen investiert oder gar einen Militärfeldzug plant.

de.sputniknews.com/gesellschaft/20180220319632548-aufruestung-gegen-russland-krieg-nato-leitmedien/

Die „neue”, verbrecherische Strategie der USA unter Trump, Atomwaffen zu „verkleinern” (etwa auf die Sprengkraft etwa der Hiroshima-Bombe), um Atomkriege führbar und gewinnbar zu machen, wird nicht als ernsthaft erwägbar wahrgenommen – aber es ist ernst – toternst !

www.facebook.com/ScienceNaturePage/videos/1234415983357324/


„Das Ende der Zivilisation”
Moskau warnt nach neuer US-Doktrin vor Atomkrieg in Europa

Auf der Genfer Abrüstungskonferenz warnte Sergej Lawrow am Mittwoch eindringlich vor den Gefahren eines Atomkriegs auf europäischem Boden. Die Aussagen des russischen Außenministers erfolgten vor dem Hintergrund der neuen Nukleardoktrin der USA, die vor einem Monat veröffentlicht wurde.

Darin wurden die Kriterien für einen atomaren Erstschlag ausgeweitet sowie der Einsatz "taktischer Atomwaffen" (auch "Mini-Nukes" genannt) in Erwägung gezogen. Mitte Januar war bereits der Entwurf der neuen Richtlinien an die Öffentlichkeit gelangt. Sicherheitsexperten äußerten daraufhin Bedenken, dass die USA künftig möglicherweise auch infolge von Cyberangriffen Atomwaffen einsetzen könnten.

Die Nukleardoktrin umfasst auch eine Modernisierung der in Europa stationierten US-Atomwaffen, darunter die etwa 20 Bomben, die auf dem Bundeswehrstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel gelagert sein sollen. Diese würden "erheblich zur Abschreckung potenzieller Gegner und zur Sicherheit der Alliierten beitragen", heißt es aus Washington. Diese Sicht teilt auch Berlin.

deutsch.rt.com/europa/65955-ende-zivilisation-moskau-warnt-nach-us-doktrin-atomkrieg-europa/


USA bereiten Europa auf Atomwaffen-Einsatz gegen Russland vor

Sergej Lawrow sieht die amerikanischen Atombomben in Europa als Hindernis für die Atomwaffenabrüstung. Nach Einschätzung des russischen Außenministers bereiten die USA die europäischen Staaten auf einen Atomkrieg gegen Russland vor.

de.sputniknews.com/politik/20180228319746399-usa-bereiten-europaeische-armeen-auf-atomwaffen-einsatz-gegen-russland-vor/


+++ SEHR WICHTIG !!! +++ Russland beantwortet die Versuchung der USA mit ihrer Militärdoktrin ihre Hemmschwelle zur atomaren Waffenanwendung zu senken - und womöglich gegen Russland atomar vorzugehen! +++

Wladimir Putin: "Ich sage es nun mit aller Deutlichkeit. Jeder Angriff auf die Russische Föderation, ganz egal ob mit strategischen oder taktischen, großen, mittleren oder kleinen atomaren Geschossen, und vollkommen egal wo und wie - wird mit atomaren Schlägen der Russischen Föderation beantwortet werden. Mit aller Härte und mit aller Konsequenzen, ohne regionale oder territoriale Begrenzung. Da könnt ihr euch alle, ich unterstreiche alle, sicher sein!"

www.facebook.com/220982371426073/photos/a.232497350274575.1073741829.220982371426073/833882806802690/?type=3

+++ Putin: Ihr wolltet uns damals nicht zuhören - dann hört jetzt gut zu! +++ RUSSLAND REAGIERT AUF BEDROHUNG DURCH USA !!! +++

Nachdem die USA ihre "Abfangraketen" immer weiter auch in Europa ausbauen und mit der NATO immer mehr Kriegstechnik an der russischen Grenze konzentrieren: Hat Russlands Präsident Wladimir Putin heute die Entwicklung von neuen Atomwaffen bekanntgegeben. Unter anderem präsentierte er eine schwere Interkontinentalrakete "Sarmat", einen atombetriebenen atomaren Marschflugkörper (ohne Begrenzung von Flugweite und Flugdauer), einen neuartigen atomwaffenfähigen Torpedo, sowie die neue flugzeuggestützte Überschallrakete "Kinzhal" ("Dolch") mit einer Fluggeschwindigkeit von Mach 10 und einer Flugreichweite von über 2.000 km. Bei seiner jährlichen Ansprache vor dem Parlament in Moskau sprach er zudem von Unterwasserdrohnen, die nukleare Sprengköpfe tragen können, sollte es notwendig sein. Russland verfüge nun über Raketen, die kein anderes Land besitze, sagte Putin weiter. Keine dieser Waffen sei mit herkömmlichen Mitteln abzufangen. All diese Waffen sind Stand 01.12.2017 bereits in der russischen Armee und vollständig einsatzbereit.

www.facebook.com/220982371426073/photos/a.232497350274575.1073741829.220982371426073/833867460137558/?type=3


NATO steht für den atomaren Untergang dieser Welt - dessen Vorbereitungen werden immer mehr voran getrieben - zuletzt auf der sog. "Sicherheitskonferenz" in München.

Wie mit diesem Monster umgehen ?
"Austreten" oder "Auflösen" - um diese Frage gibt es viele Unklarheiten:
"NATO auflösen !" - ich halte diese Orientierung gegen das verbrecherische Kriegsbündnis nach wie vor für falsch oder zumindest irreführend - ja sie führt direkt ins unverbindliche politische Nirvana !

Wer soll denn sowas tun ? Die USA wird NATO als Speerspitze ihre Kriegspläne auf alle Fälle beibehalten, auch wenn sie nur noch aus sich selbst und dem treuen UK bestünde ... die anderen können nur AUSTRETEN, wie es im Aufruf zum Protest gegen die sog."Sicherheitskonferenz" auch richtig heißt.

Das versteht jeder, der gegen die Kriegsvorbereitungen gegen Russland ist und das politische Establishment muss sich zu einer solchen Bewegung verhalten. Dass die PdL sich 2011 vom Gysi diesen Unsinn (AUFLÖSEN) ins Parteiprogramm hat schreiben lassen, lag damals wie heute an ihrer Vasallentreue zur sPD und weil in Europa die "Sozialistische Internationale" Seit an Seit schreiten sollte in dieser Frage und danach dann an dem Klamauk mit "2rg" ... das ist durch und es wird Zeit für Linke (in und außerhalb der PdL) von diesem Unsinn Abstand zu nehmen. Dass Kipping und ihr follower - der Friedensforscher Pflüger - das nicht einsehen wollen, spricht gegen ihr Verständnis von Friedenskampf ...

Übrigens: Siriza hatte den Austritt aus der NATO ebenso wie die Reduzierung der Rüstungsausgabren fest im Programm und wurde dafür gewählt. Ihr Kriechen auf dem Bauch vor der "Troika" hat das ebenso weggewischt wie die Demokratie und den Sozialstaat in diesem NATO-Land ...

»Wir fordern den sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte, den Austritt Deutschlands aus der NATO und den Militärstrukturen der EU und die Auflösung aller US- und NATO- Militärstützpunkte in Deutschland«, heißt es im Aufruf des Bündnisses.

NATO auflösen!
Antikriegsbewegung protestiert in München gegen »Sicherheitskonferenz«.

Rüstungskonzerne wie Lockheed Martin und Krauss-Maffei Wegmann, der Produzent der zur Zeit von der türkischen Armee im nordsyrischen Afrin eingesetzten »Leopard«-Panzer, fungieren als Partner der »Münchner Sicherheitskonferenz«, die von der amtierenden deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag eröffnet worden ist.

Europa müsse »militärisch mehr Gewicht in die Waagschale werfen«, sagte von der Leyen zum Auftakt der Tagung im Luxushotel Bayerischer Hof. Mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung seien die europäische Zukunftsaufgabe, erklärte die Ministerin, die das dreitägige Treffen zusammen mit ihrer französischen Kollegin Florence Parly eröffnete. Ein kleines Stück Wegs sei bereits zurückgelegt, sagte von der Leyen und verwies auf erste Schritte hin zu einer europäischen Verteidigungsunion und auf den Europäischen Verteidigungsfonds. Es dürfe aber nicht beim »Aufbau von Fähigkeiten und Strukturen« bleiben, dahinter müsse auch der »gemeinsame Wille« stehen, »das militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen, wenn es die Umstände erfordern«, so von der Leyen auf der steuerfinanzierten Privatveranstaltung des früheren Spitzendiplomaten Wolfgang Ischinger.

www.jungewelt.de/artikel/327417.nato-aufl%C3%B6sen.html