Auf der 10.Sitzung des sog. „Infoforum für Transparenz & Bürgerbeteiligung” gab es dann doch Interessantes, das die Presse aber so gar nicht interessiert hat.

Auf Fragen des Vertreter der LINKEN (Dr. Bruno Schwarz), wer der Atomaufsicht die Arbeit beim Abriss des AKW Biblis macht, wurde von der Vertreterin des  Umweltministerium erklärt, dies sei ein Konsortium bestehend aus TÜV Nord und TÜV Süd ... dies gelte sowohl für die Festlegung der Abläufe als auch für die Überwachung deren Durchführung.

Nach dem Verständnis von Bruno und auch von mir legt der TÜV im Auftrag der Atom-„Aufsicht” also die Regeln fest, was, wie, wann, wo genehmigt wird und überwacht die Einhaltung dieser Regeln für alle genehmigten Vorgehensweisen und somit sich selbst dabei, also was, wie, wann, wo RWE so treibt. Hmmm ...

Logo: TÜV Nord

 Für mich Nichtjuristen stellt sich da die Frage – die Verbindung zum Dieselskandal ist da nicht von der Hand zu weisen – wie da die inneren Strukturen und Verbindungen von RWE, Ministerium und TÜV zu bewerten sind – auf alle Fälle innig ... und wenig unabhangig und damit wenig Vertrauen einflößend ! Es wäre nicht das erste Mal, dass es nette Positions-Wechsel in den oberen Etagen von Wirtschaft, Politik und „Uberwachungsverein” gegeben hätte ....